Die beiden anderen Volksbegehren, Impfpflicht-JA und Notstandshilfe, schafften die Parlamentshürde nicht. Die Schweiz hat eine der niedrigsten Impfquoten Westeuropas. Februar 2019 (Zeitraum der öffenlichen Auslegung der Eintragungslisten) Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes Volksbegehren auf Abberufung des Landtags vom 14. bis 27. 1037 d.B. (XXVII. GP) - "FÜR IMPF-FREIHEIT" | Parlament Österreich Volksbegehren: 120.000 gegen Impf-Pflicht Darf im Notfall eine Impfpflicht eingeführt werden und sollen Corona-Geimpfte einen Vorteil zu Ungeimpften bekommen? Hunderte Menschen demonstrieren gegen Impfpflicht in Potsdam S. 949), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Create new account. Damit war die Beteiligung auch weit höher als bei der sogenannten Smoke-Abstimmung zum Thema Rauchverbot, an der im Juni 2020 knapp 174.000 Personen teilgenommen hatten. Für "Kauf Regional . Gesundheitsausschuss hält Expertenhearing zum Volksbegehren "Für Impf ... FDP fordert Masseneinwanderung - JUNGE FREIHEIT Volksbegehren und Volksentscheid - Berlin.de 37 Likes, 2 Comments - Gerald Loacker (@gloacker) on Instagram: "Volksbegehren "Impffreiheit": Das Volksbegehren strotzt vor Fake News und Verschwörungstheorien.…" Mai 2022 wird nach Ende des Eintragungszeitraumes um 20.15 Uhr auf www.bmi.gv.at das vorläufige Ergebnis des Volksbegehrens bekannt gegeben. Abstimmung der stimmberechtigten Staatsbürger über Sachfragen (im Unterschied zu Wahlen, die sich auf Personalentscheidungen beziehen). Oktober 2021 (Zeitraum der öffenlichen . Dieses Begehren landete damit (gereiht nach dem Unterzeichneranteil) auf Rang 29 der bisher 57 Volksbegehren. Ein Volksbegehren ist ein Akt der Legislative (Gesetzgebung) und muss deshalb gerichtet sein auf Erlass, Änderung oder Aufhebung eines einfachen (Landes-)Gesetzes oder auf Ergänzung bzw. S. 374) geändert worden ist. Ergebnisse der Volksbegehren "TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN", "FÜR ... - OTS.at Für das . Tierschutz, Impffreiheit, Ethikunterricht: Volksbegehren im Bezirk ...
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